Kapitel 1 und 2

1         Geltungsbereich

Das Vergütungssystem gilt grundsätzlich für alle Mitarbeiter des ...., sofern nicht ausdrücklich Ausnahmen in dieser Vereinbarung formuliert sind. Ausgenommen sind in jedem Fall geringfügig Beschäftigte, Auszubildende, Mitarbeiter mit einer Tantiemenregelung, Mitarbeiter, mit denen individuelle Regelungen zur Altersteilzeit getroffen wurden sowie leitende Mitarbeiter i. S. des Betr.Verf.G.

2         Ergänzende Regelungen zu dieser Rahmenbetriebsvereinbarung

Es gelten ergänzend die im Abschnitt 7 beigefügten/ genannten Arbeitsanweisungen, Regelungsabsprachen, Formularen (Abbildungen) und Betriebsvereinbarungen. Diese ersetzen ggf. bestehenden Regelungen.

Änderungen/ Ergänzungen der in Abschnitt 7 zu dieser Rahmenbetriebsvereinbarung beigefügten/ genannten Arbeitsanweisungen, Regelungsabsprachen, Formularen (Abbildungen) und Betriebsvereinbarungen sind durch die unterzeichnenden Parteien möglich, ohne dass dies Auswirkungen auf diese Rahmenbetriebsvereinbarung hat.